Aktuelles von Oberthür & Partner

Oberthür & Partner ziehen in Art-Invest-Projekt „Alter Wall Hamburg”

Die expandierende Immobilienrechtskanzlei Oberthür & Partner zieht in den Büro- und Einzelhandelskomplex am Alten Wall in Hamburg und wird Nachbarin des internationalen Ausstellungshauses Bucerius Kunst Forum. Die Kanzlei hat sich in den letzten Jahren konsequent mit einer umfassenden Beratung im Immobilienrecht am Markt positioniert und deckt neben dem öffentlichen Recht auch das Bau- und Architekten-, das Grundstücks- und Kaufvertrags- sowie das gewerbliche Mietrecht ab. Bereits beim Ankauf des Projekts Alter Wall war die Kanzlei beratend tätig. 

Flughafen Hamburg setzt auf Oberthür & Partner

Oberthür & Partner hat die Beratung des Flughafens Hamburg übernommen. Die juristische Projektsteuerung der grundhaften Erneuerung des Vorfelds 1 (Bauvolumen: EUR 120 Mio.) ist über zehn Bauabschnitte gestaffelt und wird im laufenden Betrieb bis 2020 andauern. 

Denkmalschutz vs neues Stadtquartier „Stadthöfe”

Oberthür & Partner vertritt in einer Verwaltungsrechtsstreitigkeit die Projekt Palais GmbH & Co. KG (Quantum Projektentwicklung GmbH) gegen das Denkmalschutzamt der Kulturbehörde. Erreicht werden soll der Abriss eines Skelettbaus aus den 50er Jahren mangels Denkmalwürdigkeit. Nach Einreichung der Untätigkeits- und Feststellungsklage hat die Kulturbehörde Vergleichsbereitschaft signalisiert. Das Hamburger Abendblatt berichtete in der Ausgabe vom 9. Mai 2016. »»»

Info zur Unterbringung von Flüchtlingen

Bis Ende September dieses Jahres hat Hamburg bereits 35.000 Flüchtlinge aufgenommen. Weitere 1.000 werden bis Ende des Jahres noch hinzukommen. Auch für nächstes Jahr rechnet der Senat mit derselben Anzahl von Flüchtlingen.

Um diese unterbringen zu können, wurde jetzt im Oktober das sogenannte „Polizeigesetz“ (SOG) um eine Vorschrift erweitert, wonach die Behörden ungenutzte private Flächen oder auch Immobilien für Erstaufnahme- oder Folgeeinrichtungen sicherstellen, also nutzen können.

Ein Eigentümer hat solche Maßnahmen auch baulicher Art zu dulden, sofern ihm dies zumutbar ist.

Es ist davon auszugehen, dass Hamburg vor einer verwaltungsmäßigen „Sicherstellung“ versuchen wird, mit den jeweiligen privaten Eigentümern einvernehmliche Regelungen zu treffen. Solche Verträge haben wir bereits anwaltlich beraten, begleitet und für Mandanten abgeschlossen.

Auch haben wir schon Verträge über Immobilien anwaltlich begleitet, die den Anforderungen von „fördern und wohnen“ (f & w) entsprachen. In der Regel werden solche Objekte angemietet, in denen mindestens 80 Flüchtlinge untergebracht werden können.

Als Faustregel gilt, dass für 2 Personen Zimmer in einer Größe von ca. 15 qm benötigt werden.

Hamburg, im Oktober 2015

Lesen Sie hier unseren Artikel zum Thema „
Sicherstellung von ungenutzten Gewerbeimmobilien in Hamburg zur Unterbringung von Flüchtlingen»»»


Oberthür & Partner gute Alternative zur Großkanzlei

Der Marktüberblick "Immobilienanwälte 2014/2015" der Immobilien-Zeitung bescheinigt Oberthür & Partner als spezialisierte Boutique für Bau- und Immobilienrecht mit einem hochspezialisiertem und leistungsfähigem Team eine effiziente und zielgerichtete Beratung der wichtigsten Akteure auf dem Immobilienmarkt. »»»

TSC Wellingsbüttel erreicht mit O&P neue Festsetzungen der Nutzungszeiten für Sportplatz

Für den TSC Wellingsbüttel hat Oberthür & Partner neue Festsetzungen der Nutzungszeiten für den Sportplatz Am Pfeilshof erfolgreich durchgesetzt. Nachdem sich umliegende Anwohner gegen eine Verlängerung der Nutzungszeiten des Sportplatzes gewehrt hatten, konnte Oberthür & Partner die Durchführung von Lärmmessungen erreichen. Daraufhin wurden die Nutzungszeiten für die Fußballplätze zugunsten des TSC Wellingsbüttel neu festgesetzt. Die Plätze können jetzt werktags bis 22.00 Uhr zum Training und an Samstagen außerhalb der Ruhezeiten neun Stunden und sonntags außerhalb der Ruhezeiten neun Stunden und innerhalb der Ruhezeiten 45 min. für Spiele genutzt werden.

Oberthür & Partner bauen zivilrechtliche Beratung aus

Mit Dr. Joachim Peters wechselt von Kapellmann der im Markt bekannte Spezialist für Grundstücksrecht, Transaktionen und Gesellschaftsrecht in den Bereich Zivilrecht. Peters war zuvor Chefsyndikus der TLG. Als Associate konnte Philipp von Mering von Hopfgarten Rechtsanwälte für das Bau- und Architektenrecht gewonnen werden. Damit wächst das Team von Dr.-Ing. Moritz Lembcke auf vier Anwälte. Das öffentliche Recht wird künftig durch Ines Hartwich verstärkt. Der Umbau der durch die Equity Partner Dr. Peter Oberthür, Roland Hoinka und Sabine Sievers verwaltungsrechtlich geprägten Ausrichtung der Kanzlei zu einer Full-Service-Beratung für das Immobilien- und Baurecht schreitet damit voran.

Wohnbau verkürzt Öffnungszeiten von IKEA-Altona mit Oberthür & Partner

Die Firma Wohnbau GmbH hat mit Oberthür & Partner die Baugenehmigung für das Bauvorhaben IKEA Altona wegen des unzureichenden Verkehrskonzeptes erfolgreich angegriffen. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat IKEA untersagt, das geplante Einrichtungshaus in Altona werktags nach 19.30 Uhr für den Kundenverkehr zu öffnen. Ursprünglich hatte IKEA eine Öffnungszeit bis 22.00 Uhr geplant.

BFW Baurechts-Update mit Aug. Prien

Gemeinsam mit Aug. Prien bringen wir Sie am 30.01.2014 bei der Pantaenius Versicherungsmakler GmbH auf den aktuellen Stand der Spielregeln der VOB/B 2013, behandeln die immer wieder gemachten rechtlichen Fehler bei der Baudurchführung anhand von konkreten Fallgestaltungen und zeigen Ihnen Strategien zur rechtlich und taktisch richtigen Vorgehensweise auf. »»»

Carl Kühne mit Oberthür & Partner vor VGH Mannheim erfolgreich

Für die Carl Kühne KG haben Oberthür & Partner Rechtsanwälte das – für eine Normenkontrollstreitigkeit in der Deutschen Rechtsprechungsgeschichte – erste Mediationsverfahren nach nur siebenstündiger Verhandlung mit einer Vereinbarung erfolgreich abgeschlossen. Oberthür & Partner stellen damit erneut ihre hervorgehobene Stellung im Bereich des Baukonfliktmanagements unter Beweis. »»»

Oberthür & Partner auf der Expo 2013

Auch in diesem Jahr präsentieren wir uns vom 07.-09.10.2013 am Stand der Metropolregion Hamburg B2.430 auf der 16. internationalen Fachmesse für Immobilien und Investitionen. Machen Sie bereits jetzt mit den Partnern Dr. Peter Oberthür, Roland Hoinka, Sabine Sievers und Dr.-Ing. Moritz Lembcke einen persönlichen Termin oder schauen Sie spontan vorbei.

Wir freuen uns auf Sie und interessante Gespräche.

Neues Bauvertragsrecht

Unter Federführung des Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat eine Expertenkommission seit 2010 unter Beteiligung von Oberthür & Partner Leitlinien für ein Novellierung des gesetzlichen Bauvertragsrechts erarbeitet, die nun veröffentlicht wurden. »»»

Interview in JUVE 7/2013

In der aktuellen Ausgabe des JUVE Rechtsmarkts erläutert Equity-Partner Dr. Moritz Lembcke die Vorteile der Adjudikation. »»»

Alternative zu teuren Gerichtsverfahren vorgestellt

Gerichtsverfahren sind nicht in der Lage, den Besonderheiten von Baustreitigkeiten gerecht zu werden. Daher haben wir mit der Adjudikations-Ordnung für Baustreitigkeiten (AO-Bau/Alpha) eine hervorragende Vertragslösung entwickelt, die Kosten, Zeit und Neven spart. Lesen Sie hierzu mehr in der aktuellen NJW. »»»

Jahrbuch der Immobilienwirtschaft 2013 des IVD

Das Jahrbuch der Immobilienwirtschaft 2013 des IVD bündelt unter Mitwirkung von Oberthür & Partner die Markt- und Meinungsexpertise von 21 hochkarätigen Autoren. Ob Energiewende und Sanierungsfahrplan, Wirtschaftlichkeit von Ersatzneubau, Befähigungsnachweis für Immobilienprofis oder Wohnen im 21. Jahrhundert – das Themenspektrum des „Jahrbuchs der Immobilienwirtschaft“ spiegelt die aktuellen Herausforderungen, mit denen sich die Immobilienwirtschaft konfrontiert sieht. Hier bestellen »»»

Adjudikation verfassungsgemäß

Im Auftrag einer Fördergemeinschaft unter maßgeblicher Beteiligung von Oberthür & Partner hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Papier ein Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Adjudikation zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Bausachen erstellt. 
Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die gesetzliche Einführung der Adjudikation verfassungsrechtlich unbedenklich ist. Damit könnte der Gesetzgeber dieses effiziente Verfahren, das pragmatische Lösungen ohne gerichtliche Auseinandersetzungen ermöglicht und zudem Zeit, Kosten und Nerven spart, gesetzlich zwingend vorschreiben. »»»

Oberthür & Partner beraten GlobalMalt im Anlagenbau

GlobalMalt produziert als Weltmarktführer allein am Standort in Hamburg  jährlich bis zu 110.000 t Pilsener Malz. 2010 wurde eine Wärmepumpe zur Rückgewinnung der Energie aus dem Trocknungsprozess errichtet. In Verbindung mit dem ebenfalls 2010 gebauten Blockheizkraftwerk konnte der Energiebedarf der Mälzerei deutlich reduziert werden.

Schwimmbad Wilhelmsburg eröffnet

Pünktlich zur Eröffnung der Internationalen Bauausstellung (IBA) hat auch das neue Schwimmbad Wilhelmsburg (Bäderland) den Betrieb aufgenommen. Das juristische Projektmanagement hatte Oberthür & Partner bereits 2011 übernommen, so dass eine termingerechte Fertigstellung gewährleistet werden konnte.

Oberthür & Partner wehren Sicherheitsverlangen erfolgreich ab

Vor dem Landgericht Hamburg haben Oberthür & Partner erfolgreich eine Sicherheitsleistung nach § 648 a BGB in Höhe von knapp 200.000,00 Euro für einen Projektentwickler abgewehrt. Das Gericht konnte davon überzeugt werden, dass eine Sicherheit nach einer Kündigung durch den Auftragnehmer nicht mehr gefordert werden könne. Der Erdbauer unterlag mit Leinemann & Partner (Az.: 313 O 243/12).

BFW Bauleiter-Update mit Aug. Prien

Gemeinsam mit Aug. Prien bringen wir Sie am 24.01.2013 bei Drees & Sommer auf den aktuellen Stand der Spielregeln der VOB/B 2012, behandeln die immer wieder gemachten rechtlichen Fehler bei der Baudurchführung anhand von konkreten Fallgestaltungen und zeigen Ihnen Strategien zur rechtlich und taktisch richtigen Vorgehensweise auf. »»»

Oberthür & Partner gewinnen Ausschreibung um juristisches Projektmanagement

Oberthür & Partner übernehmen das juristische Projektmanagement für den Neubau des neuen Headquarters für eine bekannte Stiftung und konnten sich erneut erfolgreich gegen bekannte Mitbewerber im Markt durchsetzen (Volumen: 30 Mio. Euro). Den Architektenwettbewerb haben Kitzmann Architekten gewonnen.

Adjudikation in der NJW-aktuell

In der der aktuellen NJW stellen wir unseren „Standpunkt“ zur Adjudikation vor. Diese effiziente Verfahren ermöglicht pragmatische Lösungen ohne gerichtliche Auseinandersetzungen und spart Zeit, Kosten und Nerven. »»»

OLG Rostock bestätigt Urteil im Streit um Film-Schloss Johannstorf

Das Oberlandesgericht Rostock hat das Urteil des Landgerichts Schwerin gegen den Immobilieninvestor Kurt-Peter Gaedeke bestätigt und folgte der Argumentation von Oberthür & Partner in allen Punkten. Die Stadt Dassow erhält nun das Schloss nach knapp 20 Jahren kostenlos zurück. Johannstorf gilt als eines der letzten Rokoko-Schlösser in Europa und ist von besonderer kultureller Bedeutung. Bekannt wurde das Schloss durch den Film „Das weiße Band“ (Michael Haneke, 2009).

Frankfurter Tag der Rechtspolitik 2012

Der diesjährige Tag der Rechtspolitik an der Goethe Universität Frankfurt am Main steht unter dem Motto „Kungeln, Schlichten oder Richten?“.  Mit der Adjudikation und dem Ruf nach dem Gesetzgeber beschäftig sich unser Referent Dr.-Ing. Moritz Lembcke. »»»

 

BFW Baukonfliktmanagement-Seminar

Gemeinsam mit Goldbeck werden wir Sie zum Thema Baukonfliktmanagement auf den aktuellen Stand bringen. Gerichtsverfahren in Bausachen sind unkalkulierbar, teuer und nervenaufreibend. Meist endet das Ganze nach Jahren in einem unbefriedigenden Vergleich um Schlimmeres zu verhindern. Wir zeigen Ihnen in diesem Praxisseminar effiziente Wege auf, Streitigkeiten außergerichtlich zu lösen. »»»

Handbuch Baukonfliktmanagement veröffentlicht

Ein effizientes Baukonfliktmanagement ermöglicht aktuell die größten Wertschöpfungspotenziale beim Bauen. Mit renommierten Autoren liefert unser Experte für Baukonfliktmanagement Dr. Moritz Lembcke in dem Handbuch Baukonfliktmanagement eine ganzheitliche und fundierte Betrachtung aller praxisrelevanten Themen. »»»

Immobilien Zeitung Ranking

Oberthür & Partner gehören nach der Marktübersicht 2012/2012 der Immobilien Zeitung zu den „wichtigsten deutschen Juristen“ im Immobilien- und Baurecht.

Kommentar zum neuen Mediationsgesetz

Kurz nach Inkrafttreten des neuen Mediationsgesetzes ist nun die Kommentierung in der  1. Auflage erschienen. Unser Experte für Baukonfliktmanagement Dr.-Ing. Moritz Lembcke hat die Bearbeitung der Kapitel Schlichtung, Schiedsgutachten und Adjudikation übernommen. Hier bestellen »»»

2. Auflage Bauordnungsrecht in Hamburg

Nach dem großen Erfolg der 1. Auflage hat Seniorpartner Dr. Peter Oberthür mit der 2. Auflage nun eine vollständige Überarbeitung des Bauordnungsrechts in Hamburg wegen diversen Anfragen fertiggestellt. Die 2. Auflage beinhaltet alle wesentlichen Neuerungen seit der Neufassung der HBauO im Jahr 2006. Hier bestellen »»»

Deutscher Immobilien Kongress 2012

Immobilie der Zukunft – Nachhaltig entwickeln, bauen und verwalten: Dieses Jahr zeigen wir Ihnen am 10.05.2012 in Berlin eine effiziente Alternative zu langwierigen und teuren Gerichtsverfahren auf. »»»

BFW Bauleiter-Update

Gemeinsam mit Aug. Prien bringen wir Sie am 19.01.2012 bei Drees & Sommer auf den aktuellen Stand der Spielregeln der VOB/B, behandeln die immer wieder-kehrenden rechtlich relevanten Fehler bei der Baudurchführung anhand von konkreten Fallgestaltungen und zeigen Strategien zur rechtlich und taktisch richtigen Vorgehensweise auf. »»»

Spitzenplatz für Oberthür & Partner im Legal 500 Ranking

In der aktuellen Kanzleiübersicht bestätigt Legal 500 erneut die herausgehobene Marktstellung der Kanzlei im Bau- und Immobilienrecht. Besonders betont wird die herausragende juristische Qualifikation und große praktische Erfahrung der hoch motivierten Anwälte. Legal 500 attestiert Oberthür & Partner als eine der führenden Baurechtskanzleien Deutschlands Beweglichkeit und Ideenreichtum sowie kompetente und ergebnisorientierte Beratung bei der Entwicklung von Bauvorhaben.

Oberthür & Partner erstreiten Film-Schloss Johannstorf für Dassow

Das Landgericht Schwerin hat den Immobilieninvestor Kurt-Peter Gaedeke zur kostenlosen Eigentumsübertragung des Schlosses Johannstorf an die Stadt Dassow verurteilt. Johannstorf gilt als eines der letzten Rokoko-Schlösser in Europa. Bekannt wurde Johannstorf durch den Film „Das weiße Band“ (Michael Haneke, 2009), der in der Schlossanlage gedreht wurde. »»»

Anwalts Lieblinge

Mit Bauprozesses verdienen Anwälte viel Geld. Lobbyisten sorgen dafür, dass das so bleibt. Wir machen da nicht mit. Lesen Sie mehr über das Engagement von Oberthür & Partner in der aktuellen Ausgabe der Zeit. »»»

Oberthür & Partner im Pressespiegel

Das Engagement von Oberthür & Partner für einen verbesserten Rechtsschutz in Baustreitigkeiten beschäftigt in dieser Woche das Handelsblatt, die Financial Times Deutschland und die Immobilien-Zeitung. »»»

2. Hamburger Mediationswoche

Die Handelskammer Hamburg informiert am 30.11.2011 über Möglichkeiten des Baukonfliktmanagements in der Praxis – Mediation, Schiedsgutachten und Adjudikation. »»»

Immobilienjunioren: „Wir machen es, während die anderen noch planen“

Eine Veranstaltung von O&P und INTERHOMES AG

Am 29.09.2011 trafen sich die Immobilienjunioren unter dem Motto: „Eiszeit Abend – Wir frieren schon, während die anderen noch schwitzen", ausgestattet mit Winterjacken, Mützen und Handschuhen, in der Alpha Noble Ice Bar im IndoChine.

In dieser aus Tonnen glasklaren Eises erstellten Bar sind jegliche Elemente, von der Bar bis hin zur Deko, aus Eis. Von Bildhauern erstellte Skulpturen runden die zauberhafte Eiswelt ab.

Bei frostigen Drinks und konstanten -5 Grad diskutierten sich die Teilnehmer warm. Der Abend endete in der Bar SáVanh bei Fingerfood, coolen Cocktails, anregenden Gesprächen und mit Blick auf die Elbe.

Oberthür & Partner unterbreiten BMJ Gesetzkonzept für verbesserten Rechtsschutz

Im Rahmen unserer Beratungstätigkeit für ein neues gesetzliches Bauvertragsrecht haben wir für das Bundesministerium der Justiz (BMJ) ein Konzept zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Baustreitigkeiten erarbeitet. Dieses gewährleistet eine schnelle und kostengünstige Streitbeilegung unter unmittelbarer Beteiligung technischer Experten. Volkswirtschaftlich ließen sich so Einsparungen im Milliardenbereich herbeiführen. »»»

Baurecht-Symposium 2011

Gemeinsam mit dem Management Cirle unter Beteiligung renommierter Experten veranstalten wir in Berlin das Baurecht-Symposium 2011 am 24. und 25. Oktober 2011: Aktuelle Gesetzesänderungen, neuste Rechtsprechung und baurechtliche Entwicklungen. Bleiben Sie up to date! »»»

20 Jahre immobilienmanger

In der Jubiläumsausgabe des immobilienmangers hatten wir die Gelegenheit über unser innovatives Baukonfliktmanagement zu berichten. Konfliktkosten können hiermit um ca 70 % gesenkt werden. »»»

Baurechts-Update

Am 11. Mai 2011 fand bei Drees & Sommer in Hamburg wieder das das Baurechts-Update in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e. V. (BFW) statt. Unser Leiter des Dezernats für ziviles Bau- und Architektenrecht, Rechtsanwalt Dr.-Ing. Moritz Lembcke brachte Auftraggeber oder Auftragnehmer auf den neusten Stand der aktuellen Rechtsprechung zum Bauvertragsrecht – Verzögerungen, Mängel, Nachträge & Sicherheiten. »»»

Haftung des Schiedsgutachters

Mit der Haftung des Schiedsgutachters und des Adjudikators befassen wir uns im aktuellen Heft "Der Sachverständige" auf Seite 96 - 101. Der Schiedsgutachter genießt kein Haftunsprivileg wie etwa ein Richter. Grundsätzlich hat er für jedes Verschulden einzustehen, wenn sein Schiedsgutachten für die Parteien unverbindlich und damit für diese wertlos ist.

PropertyLunch am 5. April 2011

Unter Beteiligung von Oberthür & Partner fand am 05.04.2011 ein PropertyLunch im Überseeclub im Amsinck-Haus zum Thema Baukonfliktmanagement statt. Gerichtsverfahren in Bausachen sind unkalkulierbar, teuer und nervenaufreibend. Meist endet das Ganze nach Jahren in einem unbefriedigenden Vergleich um Schlimmeres zu verhindern. Es gibt einen Ausweg aus diesem ökonomischen Desaster! Weitere Informationen »»»

Aufwertung Ihres Quartiers: O & P BID & HID

Wir planen für Sie die gezielte Aufwertung Ihres Stadtteils / Quartiers. Der organisierte Zusammenschluss von Eigentümern ermöglicht Maßnahmen wie die Verschönerung des Straßenbildes, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen und Marketingaktionen. Die Attraktivität Ihres Grundstückes wird aufgewertete, eine optimale wirtschaftliche Verwertung ermöglicht.

Nutzen Sie die Gelegenheit, mehr über O & P BID & HID zu erfahren. »»»
Ansprechpartnerin RA´in Leona Luncke »»»

Seminar Steuerliche Abschreibung von Baudenkmälern

Die Steuer- und Denkmalrechtsexperten Dr. Peter Oberthür und Sabine Sievers hielten am 16. Februar 2011 in Hamburg ein Seminar zum Thema „Steuerliche Abschreibung von Baudenkmälern”, das vom Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. (vhw) veranstaltet wurde. Sie wurden dabei von Reinhild Leins (Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen, Verkehr NRW) unterstützt.
Es war eine gute Gelegenheit, mehr über die steuerliche Begünstigung für denkmalgeschützte Immobilien und Bodendenkmäler zu erfahren.

Brüchiges Fundament

Die JUVE berichtete in ihrer Ausgabe des Rechtsmarktes vom Dezember 2010 über das neue Bauvertragsrecht und weist Oberthür & Partner als Baurechtsboutique aus. Die Anwälte seien nach Ansicht der JUVE „juristische Sachverständige” im Bereich des zivilen Baurechts. »»»

Real Estate Law meets Marc Chagall

Besuch der Ausstellung „Marc Chagall – Lebenslinien“ im Bucerius Kunst Forum am 14. Dezember 2010. Privatführung durch die große biografische Werkschau, die eine Vorstellung davon gibt, wie Chagall sich selbst sah. 

Inhouse-Schulung bei Engel & Völkers

Am 9. November 2010 fand in Hamburg die Inhouse-Schulung „Stadtplanungsrecht” bei Engel & Völkers statt. Referenten waren die renommierten Rechtsanwälte Dr. Peter Oberthür und Sabine Sievers.
Die Schulung vermittelte Grundzüge des Bauplanungsrechts in Hamburg, den Umgang mit Bebauungsplanfestsetzungen etc. Gegenstand waren unter anderem „Hamburgensien” wie Baustufenpläne aus der Zeit von 1954/55, die noch heute rechtsgültig sind und auf die Baupolizeiverordnung von 1938 Anwendung finden.